Rede des Bürgermeisters zum Haushaltsentwurf 2018

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 04.10.2017 im Dorfgemeinschaftshaus Werschau hat Bürgermeister Frank Groos den ersten Haushalt seiner Amtszeit eingebracht.

Seine Rede zum Haushaltsentwurf 2018 ist nachstehend zu lesen:

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

der Entwurf des Haushalts 2018 hat ein Gesamtvolumen im Ergebnishaushalt in Höhe von ca. 12,5 Mio € und schließt trotzt großer Investitionen mit einem geplanten Überschuss in Höhe von ca. 8.000,- € ab.

Im Finanzhaushalt führt die Investition zur Sanierung der Emstalhalle zu einem Zahlungsmittelbedarf, der jedoch durch den vorhandenen Zahlungsmittelbestand der Gemeinde Brechen gut und solide zu finanzieren ist. Insgesamt werden ca. 2,5 Mio € für Investitionen im Gesamtfinanzhaushalt vorgesehen.

Kreis- und Schulumlage schlagen mit 2,8 Mio € bzw. 1,6 Mio € zu Buche. Der Verlust für die Kindertagesstätten wird mit ca. 1,5 Mio € kalkuliert, so dass über 3 Mio €, also ein Viertel unseres Gesamtetats für Kita und Schule aufgewendet werden muss. Ein Aufwand, der jedoch zur Bildung, Betreuung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Gesellschaft sind. Die Auswirkungen der durch die Landesregierung angekündigten Beitragsfreiheit für die sogenannte Regelbetreuung konnte hierbei noch nicht kalkuliert werden, da weder Gesetzgebungsverfahren noch dazugehörige Ausführungsbestimmungen vorliegen. Der Eildienst des Hessischen Städte- und Gemeindebundes rät daher auch, diese Entwicklung zwar aufmerksam zu verfolgen, aber keine unkalkulierbaren Schnellschüsse zu machen.

Für die Gemeinde Brechen wird zum Jahresende 2018 mit Schulden in Höhe von 2,6 Mio € kalkuliert. Dem gegenüber steht der Zahlungsmittelbestand zum 31.12.2016 mit ca. 5,2 Mio €. Dieses „positive Delta“ in Höhe von ca. 2,6 Mio € zeigt, dass die Gemeinde Brechen auf einem soliden finanziellen Fundament steht.

Der Schuldenstand wird im Vergleich zum aktuellen Haushalt um weitere 300.000,- € reduziert, so dass die Pro-Kopf-Verschuldung auf 408,54 € zum Jahresende sinken wird.

Diese positive Entwicklung gilt es, auch im Hinblick auf die kommenden Generationen, fortzuführen.

Der Entwurf des Haushaltsplans 2018 steht in der bewährten Tradition einer soliden Haushaltsführung der Gemeinde Brechen mit vorsichtiger Einnahmen- und auskömmlicher Ausgabenkalkulation.

Dabei ist es gelungen, sämtliche Gebühren konstant zu halten und die Bürgerinnen und Bürger nicht durch Erhöhungen zusätzlich zu belasten.

Dennoch beinhaltet der Entwurf zum Haushaltsplan 2018 einige wegweisende Investitionen, die über die reine Substanzerhaltung hinaus, wichtige Impulse für die Zukunft geben.

Auffallend ist im Investitionsprogramm die Sanierung der Emstalhalle, die mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 1.500.000,- € eingeplant ist. Mit Realisierung dieser Maßnahme sichert die Gemeinde Brechen eine für die sport- und kulturtreibenden Vereine aller Ortsteile unverzichtbare Institution, im Sinne einer nachhaltigen, wirtschaftlichen, aber auch zukunftsorientierten Gebäudebewirtschaftung.

Bemerkenswert ist, dass hierbei eine Finanzierung ohne Kreditaufnahme möglich ist und die daraus resultierende Belastung aufgrund der Abschreibungen durch wirtschaftliche Haushaltsführung mit Überschuss im Ergebnishaushalt aufgefangen werden kann.

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung muss sich die Gemeinde Brechen auf dem Weg zum papierlosen Büro innovativ aufstellen. Der Haushaltsplanentwurf beinhaltet Ansätze zur Optimierung der Arbeitsprozesse im Bürgerbüro und der Finanzabteilung. Durch die Einführung einer elektronischen Akte im Einwohnermeldeamt und Installation eines elektronischen Workflows zur Rechnungsbearbeitung wird der digitalen Entwicklung und der weiteren Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit Rechnung getragen.

Hinsichtlich der Optimierung des Kinderbetreuungsangebotes in der Gemeinde Brechen bietet der Entwurf des Haushaltsplans 2018 die Grundlage zur Erweiterung der Betreuungszeiten im Kindergarten Werschau zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Dem allgegenwärtigen Thema der steigenden Verkehrsbelastung wird durch einen Haushaltsansatz in Höhe von 10.000,- € zur Beauftragung einer konzeptionellen Lösung mit breiter Bürgerbeteiligung Rechnung getragen. Entsprechende Angebote liegen bereits vor, sind ausgewertet und könnten nach Haushaltsbewilligung beauftragt werden.

Insgesamt gelingt durch den geplanten Haushalt 2018 der Spagat zwischen wirtschaftlicher Haushaltsführung und wichtigen Investitionen für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Brechen und zur Realisierung wichtiger Maßnahmen für die Zukunft unserer Gemeinde.

Für mich ist der erste Haushalt in meiner Amtszeit etwas Besonderes und die Einbringung des Haushalts daher auch ein guter Zeitpunkt mich bei meinem Team der Verwaltung zu bedanken. Sie können sich vorstellen, dass ein Werk mit ca. 350 Seiten eine Menge Arbeit bedeutet.

Ich bedanke mich aber auch bei Ihnen, bei Euch, bei allen Fraktionen für die stets gute, konstruktive Zusammenarbeit in den Gremien. Es ist ja schließlich unser aller Engagement, durch die entsprechenden Anträge, politischen Debatten und Entwicklung von Lösungsansätzen, was sich hier zahlenmäßig im Haushalt abbildet.

Last but not least gilt mein Dank meinen Kolleginnen und Kollegen im Gemeindevorstand für die sehr gute Kooperation. Der Gemeindevorstand im Sinne der HGO ist ein Kollegialorgan und in unserer Gemeinde wird sehr kollegial zusammen gearbeitet, zum Wohle der Gemeinde Brechen.

Herzlichen Dank

Frank Groos, Bürgermeister