Brechen/Selters: Die Schulfusion kommt erst 2020

Schule in Niederbrechen.© Hackert Petra

Schule in Niederselters.© Petra Hackert

Die Mittelpunktschule „Goldener Grund“ in Selters und die „Schule im Emsbachtal“ in Niederbrechen werden dieses Jahr noch nicht fusionieren. Der Schulausschuss des Kreistags will in seiner nächsten Sitzung noch einmal beraten.

Nassauische Neue Presse vom 30.01.2019 von Bernd Lormann

Brechen/Selters - Weil noch nicht alle Stellungnahmen der Schulkonferenzen in allen Gremien beraten werden konnten, hat der Schulausschuss des Kreistages Limburg-Weilburg am Montagabend im Limburger Kreishaus einstimmig beschlossen, die Zusammenlegung der Schulen in Niederbrechen und in Selters zu einer Verbundschule erst in der Sitzung des Kreistages im April zu beschließen. Wirksam wird der Zusammenschluss damit erst zum Schuljahr 2020/21.

Über die Fusion war bereits in mehreren Sitzungen des Ausschusses im vergangenen Jahr debattiert worden. Aus mehreren Entwürfen hatten sich dessen Mitglieder auch bereits grundsätzlich darauf geeinigt, die Mittelpunktschule „Goldener Grund“ in Selters und die „Schule im Emsbachtal“ in Niederbrechen zum Schuljahr 2019/20 zu einer Verbundschule zusammenzulegen. Das Bildungsangebot sollte die Schulformen Grund-, Haupt- und Realschule umfassen. Dienstsitz und Verwaltungsstandort sollte Niederselters sein. Der Prozess des Zusammenwachsens der Schulgemeinden soll von einer paritätisch besetzten Kommission der beiden Schulen begleitet werden. Auch ein neuer gemeinsamer Schulname ist zu finden.

Zu Beginn der Sitzung des Schulausschusses am Montag, zu der wieder zahlreiche Zuhörer gekommen waren, kam es zunächst zu einer Abstimmung, ob der Kreistagsabgeordnete der Linken, Bernd Steioff, der auch Leiter der Schule in Niederbrechen ist, wegen Befangenheit von der Beratung auszuschließen ist. Dem Ausschluss stimmte der Ausschuss einstimmig bei zwei Enthaltungen zu, obwohl Jörg Zimmermann (Linke) rechtliche Bedenken anmeldete.

Zwei neue Stellungnahmen

Landrat Michael Köberle (CDU) gab gleich vor dem Eintritt in eine weitere Debatte zur Fusion den Anstoß für einen Aufschub. Erst am vergangenen Freitag seien noch zwei Stellungnahmen von beteiligten Gremien zum Zusammenschluss beim Kreis eingegangen. Über diese habe der Kreisausschuss noch nicht beraten können. Nach Gesprächen mit dem hessischen Kultusministerium, so der Landrat, sei die Meinung vertreten worden, die Zusammenlegung erst zum Schuljahr 2020/21 wirksam werden zu lassen. „Genauigkeit geht vor Schnelligkeit“, sagte Köberle.

Amtsleiter Joachim Hebgen von der Kreisverwaltung betonte, eine Erörterung der zuletzt eingegangenen Stellungnahmen sei im Ausschuss nicht möglich, zumal auch noch Gespräche mit dem Schulamt geführt werden müssten. Schulausschussvorsitzender Manuel Böcher (CDU) plädierte dann dafür, erst in der nächsten Sitzung am 18. März eine Beschlussempfehlung für den Kreistag zu erarbeiten. Der Kreistag könne dann in seiner Sitzung am 12. April den endgültigen Beschluss fassen.

Silvia Scheu-Menzer (SPD) meinte, die neueren Stellungnahmen müssten erörtert werden, deshalb sei eine Verschiebung richtig. Tobias Kress (FDP) bemerkte, nach den langen Beratungen seien ja alle Beteiligten nicht dümmer, sondern auch schlauer geworden. Deshalb schließe er sich dem Vorschlag des neuen Landrates an, eine weitere Beratungsphase einzulegen.

Um neue Schwierigkeiten zu vermeiden, stimmte auch Gerhard Würz von den Freien Wählern für eine Verschiebung der Abstimmung. Dr. Michael Jung vom Schulamt des Kreises hielt eine Verschiebung ebenfalls für erforderlich. Bei der Zusammenlegung der beiden Schulen sollten Entscheidungen „nicht übers Knie gebrochen werden“, was aber beim Beibehalten der Fusion zum Schuljahresbeginn 2019/20 die Folge wäre. Michael Uhl (SPD), selbst Schulleiter in Runkel, hielt weitere Beratungen aufgrund neuer Fragestellungen für erforderlich. Wolfgang Lippe (Grüne) beendete die Diskussion mit den Worten, weitere Beratungen erleichterten die Debatte, aber es dürfe „keine Denkverbote“ geben.